Corona – und der Lockdown in der Gastronomie

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die Schließung von Gastronomiebetrieben im Oktober 2020 aufgrund der infektionsschutzrechtlichen Generalklausel möglich war und hat die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts des Saarlands aufgehoben und zur erneuten Verhandlung zurückverwiesen.

Zum vollständigen Artikel

Bild durch KI erstellt

Über das Blog

Mehr erfahren

Rechtsgebiete Infektionsschutzrecht Verwaltungsrecht

Themen Verhältnismäßigkeitsprinzip Gastronomie Generalklausel Schließung Covid 9 Pandemie Infektionsschutz Corona

Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die bei JuraBlogs erscheinen, stammen von den Autoren der teilnehmenden Blogs und werden automatisiert über einen Feed eingespeist. Zusammenfassungen der Artikel werden automatisiert mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI/AI) erstellt. Wir haben auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.