Corona I: Rausschmiss wegen fehlender Maske, oder: Keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Ein Gericht hat entschieden, dass ein Vorsitzender während der Pandemie berechtigt war, vom Verteidiger das Aufsetzen einer Mund-Nasen-Bedeckung zu verlangen, jedoch ist fraglich, ob diese Anordnung im Oktober 2022 noch ermessensfehlerfrei war, da bereits ab April 2022 in Niedersachsen die generelle Maskenpflicht für Innenräume weggefallen war, jedoch hat sich letztlich der Verteidiger der Anordnung gebeugt und an der Verhandlung teilgenommen.

Zum vollständigen Artikel

Illustratiert durch KI / DALL-E

Über das Blog

In seim Blog berichtet RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. über aktuelle straf-, OWi- sowie gebührenrechtliche Themen und über Kurioses und Amüsantes aus der Justiz.

Mehr erfahren

Rechtsgebiete Prozessrecht Verfahrensrecht Strafrecht

Themen Olg Oldenburg Verteidiger Bußgeldverfahren OWI Corona Hauptverhandlung Entscheidung

Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die bei JuraBlogs erscheinen, stammen von den Autoren der teilnehmenden Blogs und werden automatisiert über einen Feed eingespeist. Zusammenfassungen der Artikel werden automatisiert mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI/AI) erstellt. Wir haben auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.