Inhalte auf JuraBlogs sind teilweise durch KI erstellt. Mehr →

Die aktuellen Meldungen Die dunkle Seite der Schweiz - Polizeiliche Kriminalstatistik 2022 veröffentlicht Urteil des BGH: Unternehmen dürfen Zusatzgebühren bei PayPal und Sofortüberweisung erheben Mittwochsgespräch: Verlage in der Zukunft - Diskussion über Regulierung und Ethik von Künstlicher Intelligenz Justizskandal: OLG Nürnberg hebt unverhältnismäßigen Haftbefehl aufgrund von Alkoholisierung in der Hauptverhandlung auf Strompreisbremsen und Arbeitsplatzerhaltungspflicht: Was Unternehmen jetzt beachten müssen Die vier Tage Woche: Arbeitsrechtliche Aspekte im Überblick Arbeitsgericht kann Arbeitgeberin zur Weiterbeschäftigung verurteilen - aber was passiert bei Wegfall der Beschäftigungsmöglichkeit? Die Arbeitsvergütung des Betriebsrats - Rechte und Ansprüche nach BetrVG § 37 Abs. 4 Satz 1 Wohnort des Klägers entscheidend: OLG Frankfurt a.M. klärt Gerichtsstandsklausel in Versicherungsverträgen Gerechte Vergütung oder unklarer Antrag? - Konflikt um Feststellungsantrag geht in die nächste Runde

Dr. Schmitz & Partner

Kinderpornografie

Das Amtsgericht Buchen hält die Mindeststrafbarkeit von einem Jahr für den Besitz von Kinderpornografie wegen des Verstoßes gegen das Übermaßverbot für verfassungswidrig und leitet deshalb ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht ein.

Zum vollständigen Artikel

Illustratiert durch KI / DALL-E

Über das Blog

Rechtsgebiete Beweisrecht Verfassungsrecht Strafrecht

Themen Strafrahmen Übermaßverbot Hauspostille

Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die bei JuraBlogs erscheinen, stammen von den Autoren der teilnehmenden Blogs und werden automatisiert über einen Feed eingespeist. Zusammenfassungen der Artikel werden automatisiert mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI/AI) erstellt. Wir haben auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.