OWi III: „Sinnfreies“ Einkopieren des Akteninhalts, oder: Rechtlicher Hinweis nach Zurückverweisung?

In einem Beschluss des OLG Düsseldorf vom 21.02.2023 werden die zutreffende Begründung einer Verfahrensrüge einer Rechtsbeschwerde sowie die Frage nach der Erforderlichkeit eines rechtlichen Hinweises nach Zurückverweisung behandelt. Das Gericht entscheidet, dass die erhobenen Verfahrensrügen unzulässig sind und dass ein erneuter Hinweis nach Zurückverweisung nicht erforderlich ist, da der Betroffene bereits im ersten Verfahren einen Hinweis erhalten hatte und wegen vorsätzlicher Tatbegehung verurteilt wurde.

Illustratiert durch KI / DALL-E