Inhalte auf JuraBlogs sind teilweise durch KI erstellt. Mehr →

Die aktuellen Meldungen EFD setzt klare Zeichen bei Grossbanken: Massnahmen im Vergütungsbereich bei UBS und Credit Suisse 10 Gründe, warum jedes Unternehmen ein ISMS einführen sollte – von Sicherheit bis zu Kosteneinsparungen BAG beschließt: Keine Vertragsverlängerung für Profifußballer bei coronabedingtem Saisonabbruch und Einsatzabhängigkeit Rechtsunsicherheit bei Ermittlungen gegen die Letzte Generation - Wie § 129 StGB zum Hindernis wird Migranten verlieren Vertrauen in Polizei aufgrund von Diskriminierung - Fall Bahar Aslan zeigt überzogene Reaktion der Hochschule eco e.V. präsentiert ICANN77 Readout: Highlights und Erkenntnisse des Policy Forums online entdecken Karrierechance im Völkerrecht: Offene Stelle als wissenschaftliche*r Mitarbeiter*in (75%). Drogenkurier wegen großem Kokainschmuggel verurteilt: Experten beleuchten Strafrecht und Betäubungsmittelrecht Verkehrsrecht: Muss der Protokollführer noch gehört werden, wenn das Messprotokoll vorgelesen wurde? Rechtliche Auseinandersetzung: Wann kann eine Terminsgebühr zweimal am selben Tag erhoben werden?

Wirkung einer staatsanwaltschaftlichen Zusicherung

Der BGH betont, dass eine Zusage der Staatsanwaltschaft keine rechtliche Bindungswirkung besitzt, aber eine psychologische Bindung schaffen kann, was beim BGH zur Wiederaufnahme eines Verfahrens führte.

Zum vollständigen Artikel

Über das Blog

Rechtsgebiete Strafprozessrecht Steuerrecht Strafrecht

Themen Steuerhinterziehung Ermittlungsverfahren Bundesgerichtshof StPO

Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die bei JuraBlogs erscheinen, stammen von den Autoren der teilnehmenden Blogs und werden automatisiert über einen Feed eingespeist. Zusammenfassungen der Artikel werden automatisiert mit Hilfe Künstlicher Intelligenz (KI/AI) erstellt. Wir haben auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.